Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die vergangenen zwölf Monate waren für uns alle außergewöhnlich und haben Herausforderungen mit sich gebracht, die wir uns wohl so vor einem Jahr noch nicht haben vorstellen können. Das gilt für den privaten Bereich und den Alltag, aber natürlich auch für uns als Gemeinde Kall.
Auch wenn wir als Kommune bislang halbwegs solide durch diese Krise gekommen sind, spüren auch wir die finanziellen Auswirkungen der Krise auf den heute zu verabschiedenden Haushalt 2021: Gewerbesteuern sinken, Zeitpläne für Vorhaben werden durcheinandergewirbelt und allgemein herrscht eine hohe Unsicherheit.
Auf neue Großprojekte sollten wir deshalb verzichten und wir werden uns in den nächsten Jahren auch daran gewöhnen müssen, nicht alle Vorhaben in der wünschenswertesten Variante umsetzen zu können. Wie wir als Gemeinde Kall langfristig aus dieser Krise hervorgehen werden, hängt sehr von uns selbst und unseren Entscheidungen ab. Wir meinen: In Zeiten klammer Kassen sind Ideenreichtum, Kreativität und vor allem eine richtige Prioritätensetzung gefragt. Denn auch mit vergleichsweise kleinen Mitteln kann man viel erreichen.
Als SPD-Fraktion setzen wir die Priorität klar darauf, mit Mut und Zuversicht die Weichen für den Neustart nach Corona zu stellen. Dabei möchte ich ein paar Schwerpunktthemen kurz hervorheben:
Selbstbestimmtes Leben im Alter ermöglichen: In den letzten Wochen und Monaten haben wir hier im Gemeinderat viel darüber diskutiert, wie wir uns die zukünftige Pflegesituation in der Gemeinde vorstellen. Für uns als SPD ist klar: Wir wollen Wohnformen fördern, die möglichst lange ein selbstbestimmtes Altwerden möglich machen. Dazu gehören für uns in erster Linie Servicewohnungen, bei denen die benötigte Pflegeleistung dazu gebucht werden kann, sowie ambulante Pflege und Kurzzeitpflegeplätze. Es war richtig, hier beharrlich zu bleiben und im November nicht der erstbesten Variante zuzustimmen, denn das wäre nur eine halbgare Lösung gewesen. Das heute vorgestellte Nutzungskonzept für das bisherige Grundschulgebäude ist deutlich zukunftsweisender und erfüllt den Bedarf der Bevölkerung zielführender. Wir meinen: Das ist ein richtig gutes Projekt, das wir voll unterstützen!
Aus der Krise herauswachsen: Unternehmen und Gewerbe stärkenWir sind stolz auf die vielen Unternehmen und Gewerbetreibenden in der Gemeinde Kall, von denen wir seit vielen Jahren profitieren. Trotz finanzieller Einbußen ist es unser Wunsch, die Gewerbesteuer konstant zu halten. Vielmehr geht es jetzt darum, unsere lokalen Betriebe zu stärken. Dies kann durch unbürokratische Unterstützungen aus der Verwaltung immer da, wo möglich, geschehen, aber auch durch Stundungen von Gewerbesteuerzahlungen in Härtefällen. Als SPD-Fraktion haben wir außerdem die Idee in den Haushalt eingebracht, unsere Betriebe durch eine Werbemöglichkeit auf der Homepage der Gemeinde noch stärker in den Fokus zu rücken. Denn in der Krise weit verbreitete Forderungen wie „Support your local“ haben von uns konkret vor Ort mit Leben gefüllt zu werden.
Gemeinschaft fördern: Vereinen beim Neustart unter die Arme greifenAuch unsere Vereine spüren die Auswirkungen der Pandemie, weil ihre Aktivitäten seit nunmehr einem Jahr stark eingeschränkt oder gar völlig zum Erliegen gekommen sind. Schaut man sich die finanziellen Folgen für die Vereine an, so erkennt man Unterschiede. Während einige kaum oder gar keine Einbußen hinzunehmen haben, rutschen andere Vereine in die roten Zahlen. Das betrifft besonders Vereine, die ein Vereinshaus (z.B. Bürgerhäuser oder Sportlerheim) betreiben. Denn hier fallen zwar die Einnahmen aus Vermietungen weg, die Kosten für Unterhaltung und Instandsetzungen bleiben jedoch. Der SPD-Vorschlag, hier eine spezielle Erstattung für diese Vereine anzubieten, kommt daher genau bei den Vereinen an, wo es aktuell am nötigsten ist.
Prioritäten richtig setzen: Unsere Schulen fit für die Zukunft machenDie Prioritäten müssen klar gesetzt sein: Denn bei allen finanziellen Herausforderungen ist uns eines wichtig, nämlich dass wir nicht am falschen Ende sparen dürfen. Denn insbesondere wer bei Bildung spart, spart am falschen Ende. Es ist daher richtig, dass wir in unsere Grundschulen investiert haben und weiter investieren. In Kall haben wir nun einen modernen Grundschulstandort. Und auch in Sistig erweitern wir, damit die Kinder in unserer Gemeinde optimale Lernbedingungen haben.
Klima schützen: Corona dürfen wir auch die langfristige Perspektive auf Zukunftsthemen nicht aus den Augen verlieren. Dazu gehört auch unser Beitrag zum Klimaschutz. Neben energetischen Sanierungen sieht die SPD-Fraktion hier vor allem in der Aufforstung große Chancen. Mit unserem Vorschlag, hierfür zusätzliche 10.000 Euro zur Verfügung zu stellen, können wir bis zu 4.000 neue Bäume pflanzen. Das ist ein effektiver und besonders nachhaltiger Beitrag für mehr Klimaschutz und zudem gut für unsere Wälder, die durch Dürre und Borkenkäfer stark gekennzeichnet sind.
Diese und weitere Themen möchten wir gemeinsam mit Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, sowie der Verwaltung angehen. Die Verwaltung kann sich dabei der Unterstützung und konstruktiven Mitarbeit unserer Fraktion sicher sein. Gleichzeitig werden wir aber auch weiterhin eine frühzeitige Einbindung von Politik und Bürgerschaft einfordern. Hier sehen wir in der Verwaltungsleitung nämlich noch Optimierungsmöglichkeiten.
Meine Damen und Herren, dies war auch für die Gemeindeverwaltung ein außergewöhnliches und an vielen Stellen belastendes Jahr. Wir danken allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich in dieser Zeit der Verantwortung gestellt und das beste aus der Situation gemacht haben. Unser Dank gilt auch dem ganzen Team der Kämmerei, das uns trotz mancher Mehrbelastungen frühzeitig einen Haushaltsentwurf präsentieren konnte.
gez. Emmanuel Kunz, Vorsitzender der SPD-Fraktion
