Für das Kall von Morgen – Haushaltsrede der SPD Kall

12 Apr
2022

Der Finanzplan der Gemeinde Kall wurde aktuell beschlossen. Für die SPD-Fraktion hat unser Fraktionsvorsitzender Emmanuel Kunz in seiner Hauhsaltsrede einige Schwerpunkte umrissen, die in diesem Jahr angegangen werden müssen:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen, 

hinter uns liegt ein Jahr, das dramatische Herausforderungen für uns alle bereitgehalten hat. Corona steht hier auf der einen Seite, die Flut natürlich auf der anderen Seite. Die Hochwasserkatastrophe vom 14. und 15. Juli war ganz sicher die größte Herausforderung, der sich die Gemeinde Kall in den vergangenen Jahrzehnten stellen musste.

Gleich am Anfang möchte ich daher sagen: Mein Dank gilt allen, die bei der Bewältigung dieser Katastrophe mitgeholfen haben – unserer Feuerwehr und allen anderen Hilfsorganisationen, privaten Helferinnen und Helfern von nah und fern, Unternehmen und Vereinen und ganz besonders auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Bauhof und der Gemeindeverwaltung, die, trotz teilweise eigener Betroffenheit, unermüdlich im Einsatz waren und sind.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

jetzt, neun Monate nach der Flut, sind wir dank dieses Einsatzes einen Schritt weiter. Nun geht es darum, die Gemeinde wieder aufzubauen. Dies bietet – bei allen Herausforderungen – auch Chancen für unsere Gemeinde. Die müssen wir nutzen. Es geht um das Kall von morgen. Hierfür möchte ich drei Schwerpunkte nennen.

Für das Kall von morgen muss Hochwasserschutz an oberster Stelle stehen. Ohne Hochwasserschutz kann kein Wiederaufbau gelingen. Wir brauchen Lösungen im Großen gemeinsam mit den anderen Kommunen, aber wir brauchen auch schnelle Lösungen im Kleinen. Denn teilweise lässt sich mit vergleichsweise geringen Mitteln vor Ort schon viel erreichen. Die Ortsvorsteher haben dazu in vielen Orten Maßnahmen vorgeschlagen. Als neue Ampel-Koalition hier im Kaller Rat haben wir dafür zusätzliche Mittel in den Haushalt gestellt und erwarten jetzt auch, dass schnell gehandelt wird.

Für das Kall von morgen brauchen wir klare Prioritäten. Das gilt für den Wiederaufbau, wo neben dem Hochwasserschutz Schulen, Kitas und Feuerwehr an erster Stelle stehen müssen. Das gilt aber auch für die Finanzen der Gemeinde. Um die Finanzlage der Gemeinde Kall seriös bewerten zu können, braucht es eine zeitnahe Vorlage der ausstehenden Haushaltsabschlüsse. Bis dahin wird es mit uns keine Steuererhöhungen auf Vorrat geben.

Klar ist aber auch: Ein „Wünsch-dir-was“ ist in der aktuellen Finanzlage nicht möglich. Deshalb gilt es, auch bei der notwendigen Unterstützung Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung Prioritäten setzen zu müssen. Wir halten zwei zusätzliche Stellen für das Bauamt und damit Themen wie Wiederaufbau und Hochwasserschutz wichtiger als für einen persönlichen Referenten des Bürgermeisters, wie er hier vereinzelt gefordert wird.

Für das Kall von morgen brauchen wir allem voran Zusammenhalt. Wir haben im letzten Jahr gespürt, wie sehr wir auf eine starke Gemeinschaft bauen konnten, wenn sie gebraucht wird. Das sollten wir uns alle bewahren – im Privaten, im Vereinsleben und auch in der Politik.

Die nie da gewesenen Herausforderungen, die vor uns liegen, erfordern entschlossenes und geschlossenes Handeln. SPD, FDP und Grüne werden zukünftig gemeinsam die Leitplanken der Ratspolitik vorgeben – und damit auch eine Orientierung und einen roten Faden für die Verwaltung bieten. Den Kolleginnen und Kollegen danke ich im Namen meiner Fraktion und auch persönlich für den guten, sachlichen und unaufgeregten Start der Zusammenarbeit. Das werden gute Jahre für Kall.

Zusammenhalt brauchen wir politisch aber nicht nur in den Mehrheitsfraktionen, sondern im gesamten Rat. Am Dienstag haben alle gesehen, dass auch mit einer neuen, sehr deutlichen Ratsmehrheit kein sinnvoller Vorschlag abgelehnt wird, nur weil er von anderen kommt. Diese Form der konstruktiven Zusammenarbeit bieten wir allen an. Und ich bin sicher, dass wir viele Vorhaben einstimmig auf den Weg bringen können.

Abschließend möchte ich mich im Namen meiner Fraktion und auch persönlich bei Herrn Diefenbach sowie dem gesamten „Team Finanzen“ und Herrn Heller als Kämmerer für die Vorbereitung des Haushalts bedanken, Dank gilt auch Herrn Esser als Bürgermeister, denn bei allen unterschiedlichen Ansichten in einigen Fragen möchte ich hier schon festhalten, dass es leichtere Zeiten als die aktuellen gegeben hat. Ein besonders großer Dank gilt dann auch und vor allem allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Verwaltung und Bauhof, auf die nicht nur im Rahmen des Haushalts, sondern das ganze Jahr über Verlass gewesen ist.

Lassen Sie uns alle die Ärmel hochkrempeln und gemeinsam am Kall von morgen arbeiten. Damit wir am Ende dieses Jahrzehnts sagen können: Das Kall von heute ist besser geworden als das Kall von gestern.

Vielen Dank!“

SPD Kall
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